Als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bezeichnet man vorformulierte Vertragsbedingungen, welche die eine Vertragspartei (Unternehmen) an die andere Vertragspartei (Kunde) bei Abschluss eines Kaufvertrages stellt. Es ist dabei unerheblich, ob diese gesondert zum Vertrag ausgehändigt werden oder im Vertrag mit aufgeführt werden. Ebenfalls ist es nicht relevant, „in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat“ (§ 305, Abs. 1 BGB).

Im Folgenden finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Revor Bedding: 

 

§ 1: Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden AGB (Stand November 2015) gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Revor-Bedding GmbH (im Folgenden: Revor Bedding). Lieferungen, Leistungen und Angebote der Revor Bedding erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sind diese AGB einmal wirksam in einen Vertrag mit dem Kunden einbezogen worden, so gelten sie auch für künftige Verträge und Bestellungen dieses Kunden bei Revor Bedding, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen sind nur bei ausdrücklich schriftlicher Anerkennung durch Revor Bedding verbindlich.

§ 2: Angebot – Bestellung – Vertragsschluss
(1) Alle in Prospekten, Anzeigen etc. enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitet Angebote hält Revor Bedding sich 14 Tage, sofern die Gültigkeit nicht explizit auf eine bestimmtes Datum begrenzt ist.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen Revor Bedding und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
(3) Die in der Auftragsbestätigung festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest. Leichte Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen und Polsterarbeiten sowie Abweichungen von Maßdaten bleiben ausdrücklich vorbehalten.
(4) Zusätzlich beauftragte Leistungen, die zuvor vertraglich nicht festgelegt worden sind, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig.
(5) Auftragsänderungen sind nur dann möglich, wenn noch nicht mit der Fertigung begonnen wurde. Eventuelle Kosten für vom Kunden gewünschte Auftragsänderungen gehen zu dessen Lasten.
(6) Der Kunde hat jede Adress- oder Firmenänderung Revor Bedding unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

§ 3: Preise – Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Der Kunde trägt die Frachtkosten.
(3) Von Revor Bedding vertragsgemäß gestellte Rechnungen sind vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarung bei Lieferung sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Satz 1 gilt bei Teillieferungen für die Rechnung über jede gelieferte Teilmenge entsprechend. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Revor Bedding berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB p.a. zu fordern. Falls Revor Bedding in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist sie berechtigt, auch diesen geltend zu machen.
(4) Mit Forderungen gegen Revor Bedding darf der Kunde nur aufrechnen, so-weit diese rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur ausüben, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag wie die Forderung von Revor Bedding beruht.
(5) Revor Bedding kann unter den Voraussetzungen des § 321 BGB vom Kunden Vorkasse oder andere Sicherheitsleistung für die Lieferung verlangen. Dasselbe Recht hat Revor Bedding, wenn ein ihr vom Kunden gegebener Scheck von dessen Bank bei Vorlage nicht eingelöst worden ist oder wenn der Kunde mit dem Ausgleich einer offenen Rechnung von Revor Bedding in Verzug ist.

§ 4: Lieferung
(1) Liefertermine oder – fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(2) Jede Angabe und/oder Bestätigung von Lieferterminen oder – fristen durch Revor Bedding steht unter den Vorbehalten der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung mit allen zur Herstellung der Ware erforderlichen Bestandteilen. Dies gilt nicht, wenn und soweit Revor Bedding ausdrücklich einem Fixgeschäft zugestimmt hat. Revor Bedding informiert den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes bzw. der Zulieferung.
(3) Die Einhaltung der Lieferpflichten von Revor Bedding setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(4) Teillieferungen sind zulässig.
(5) Wegen Lieferverzugs darf der Kunde vom Vertrag erst dann zurücktreten, wenn er Revor Bedding schriftlich eine Nachfrist von mindestens 14 Arbeitstagen gesetzt hat. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Liefertermin ausdrücklich als Fixtermin vereinbart wurde, wenn die Vertrags-erfüllung von Revor Bedding ausdrücklich verweigert wurde oder wenn der Kunde nachweist, dass er infolge des Verzugs an der Lieferung oder Restlieferung kein Interesse mehr hat.
(6) In Fällen höherer Gewalt, Streik, Aussperrung oder ähnlicher unvorhergesehener Ereignisse, die die Ausführung eines Auftrages behindern, ist Revor Bedding für die Dauer der Behinderung an die vereinbarte Lieferzeit nicht gebunden.
(7) Die Lieferung von kompletten Schlafsystemen (u.a. Boxspringbetten), Matratzen, Lattenrosten, Bettgestellen, Toppern und sonstigen Bettwaren erfolgt ferner unter folgenden Hinweisen und Bedingungen:

  1. Soweit die Lieferung gemäß den Angaben des Kundens erfolgt, haftet dieser für alle Angaben auch im Hinblick auf die Größe, den Verwendungszweck und die Beanspruchung der Ware.
  2. Handelsübliche Toleranzen werden vom Kunden akzeptiert. Dies gilt insbesondere auch für Sondermaße und Einzelanfertigungen.
  3. Matratzen, Boxen und Topper haben anfänglich einen spezifischen Eigengeruch, der jedoch harmlos ist und sich beim Gebrauch nach kurzer Zeit verflüchtigt.
  4. Höhenunterschiede, die sich aufgrund unterschiedlicher Matratzen, Untergestelle und Topper ergeben, sind kein Beanstandungsgrund.
  5. Qualitätsmatratzen, Topper und Boxspring-Boxen haben Polsterauflagen, welche in den ersten Monaten durch Gebrauch etwas nachgegeben. Dies ein normaler Prozess und kein Anlass für eine Beanstandung.

§ 5: Annahmeverzug des Kunden
(1) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Revor Bedding berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich aufkommender Mehraufwendungen zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(2) Sofern die Voraussetzungen von Absatz 1 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schulden-verzug geraten ist.

§ 6: Erfüllungsort – Gefahrübergang
(1) Erfüllungsort für Warenlieferungen ist das Lager von Revor Bedding, Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von Revor Bedding.
(2) Der Gefahrenübergang erfolgt im Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch Revor Bedding an den Versandbeauftragten bzw. den Kunden.

§ 7: Warenrücknahme
(1) Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:

  1. Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw.
  2. Für Wertminderungen und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten folgende Pauschalsätze: Für Möbel & Polsterwaren bei Rücktritt und Rücknahme nach Lieferung: im 1. Hj. 35 v. H. des Kaufpreises im 2. Hj. 50 v. H. des Kaufpreises im 3. Hj. 65 v. H. des Kaufpreises ab 4. Hj. 80 v. H. des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis einer geringeren Wertminderung vorbehalten.

(2) Absatz 2 gilt nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung. Hier gelten die gesetzlichen Regelungen.
(3) Der Kunde trägt die Kosten für die Warenrücknahme. Hierunter fallen u.a. die Kosten für den Abbau, die Verpackung und den Abtransport von Boxspringbetten.

§ 8: Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder allgemeine Verwendung, leistet Revor Bedding wahlweise Nachbesserung oder Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
(2) Revor Bedding kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
(3) Wählt der Kunde nach Abs. 1 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertermittlung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
(4) Die Verjährungsfrist für vorstehende Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware.

§ 9: Haftungsbegrenzungen
(1) Revor Bedding haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Revor Bedding, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von Revor Bedding, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet Revor Bedding nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Revor Bedding, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.
(2) Eine Haftung von Revor Bedding für Schäden, die durch einfache Fahr-lässigkeit verursacht werden, ist die Haftung soweit ausgeschlossen als dies nicht die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Revor Bedding haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(3) Soweit die Haftung von Revor Bedding ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10: Eigentumsvorbehalt
(1) Revor Bedding behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung (bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung) vor. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von Revor Bedding ausdrücklich hinzuweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit Revor Bedding die Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammen-hang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde. Der Kunde teilt Revor Bedding jeden Wohnortwechsel mit.

§ 11: Montage
(1) Hat der Kunde hinsichtlich der Montage Bedenken wegen der Eignung der Räumlichkeiten insbesondere auch die Zufahrt und der Zugang -, so hat er dies Revor Bedding vor Vertragsschluss mitzuteilen. Daraus resultierender Mehraufwand geht zu Lasten des Kunden.
(2) Die Mitarbeiter von Revor Bedding sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertraglichen Leistungsverpflichtungen von Revor Bedding hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern von Revor Bedding ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Revor Bedding und dem Kunden.

§ 12: Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften
(2) Handelt es sich um gebrauchte Ware oder Ausstellungsstücke beträgt die Gewährleistung 1 Jahr.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:

  1. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben von Revor Bedding und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware Revor Bedding schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  3. Bei Mängeln leistet Revor Bedding nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss Revor Bedding nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
  4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für Revor Bedding zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§13: 90-Tage Umtauschrecht auf Boxspringbetten
(1) Das 90-Tage-Umtauschrecht gilt für alle Boxspringbetten, die bei uns erhältlich sind. Ausgenommen hiervon sind Aktionsmodelle (u.a. Scandi Deluxe & Be.Box), Betten der Century Line sowie Ausstellungsbetten.
(2) Das Boxspringbett muss persönlich von einem unserer Berater empfohlen und nicht auf der Grundlage einer Beratung durch ein anderes Unternehmen gekauft worden sein. Schließlich können wir nur dafür bürgen, wenn wir auch überzeugt sind, ihnen das richtige Boxspringbett angeboten zu haben.
(3) Das Umtauschrecht soll unseren Kunden die Sicherheit bei der Auswahl der Schlafkomponenten geben. Es greift nicht bei Nichtgefallen des Designs, der Abmessungen in Höhe und Breite oder Funktionen, z.B. elektrischer Verstellung.
(4) Sie können bis zu 90 Tage nach dem Lieferdatum Anspruch auf das Umtauschrecht erheben, müssen das Boxspringbett jedoch mindestens 30 Tage lang ausprobiert haben. Dies ist notwendig, da Ihr Körper eine gewisse Zeit braucht um sich an das neue Schlafsystem zu gewöhnen. Erfahrungsgemäß kann dies vier bis fünf Wochen dauern.
(5) Wenn Sie ein komplettes Boxspringbett gekauft haben sollten, wird das gesamte Boxspringset – sofern dies notwendig sein sollte – zurückgenommen, es sei denn, der Liegekomfort kann mittels neuer Matratzen/Kerne (Einsätze) oder andere Teile, wie etwa Topper verbessert werden. Erfolgt ein Austausch einzelner Teile, wie bspw. Matratzen, deren Einzelpreis höher ist, hat der Kunde den Differenzbetrag zu tragen.
(6) Jeder Kunde kann nur einmal Anspruch auf unser 90-Tage-Umtauschrecht erheben.
(7) Das Umtauschrecht kann nicht auf Dritte übertragen werden.
(8) Sollte das Boxspringbett, dass Sie zurückgeben, beschädigt/verschmutzt/kaputt sein, verfällt der Garantieanspruch, es sei denn, wir bieten an, für den entstandenen Schaden Schadenersatz zu zahlen. Möglicherweise können wir den Artikel noch instand setzen/reparieren/reinigen.


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.